Terrorismus als besonders schweres Kriegsverbrechen
Die jahrzehntelange „moralische“ Unterstützung von Islamisten gegen Israel hat diese zur Maximierung ihrer menschenverachtenden Praktiken ermutigt. Die Unterstützung erreichte während des Gaza-Krieges einen neuen Höhepunkt, als die Weltorganisation Israel wahrheitsverdrehend des Genozids beschuldigte.
Tatsächlich tragen die Hamas-Terroristen die Verantwortung für sämtliche Folgen ihres Angriffskrieges - einschließlich der angegebenen 46.600 Zivilopfer. Die nachweislich vom Gaza- ‚Gesundheitsminsterium‘ (also von der Hamas) nach oben manipulierten Opferzahlen werden im unfairen Propagandkrieg der Mainstream-Medien wie seriöse Daten an die Bürger weitergereicht. Angebrachte Kritik dieser Medien fehlt vor allem bei dem systematischen Verstoß der Hamas gegen das humanitäre Grundprinzip, Kampfhandlungen aus besiedelten Gebieten fernzuhalten. Ganz im Gegenteil führt diese ihre fortgesetzten Angriffe aus ständig wechselnden Stellungen inmitten von Wohnvierteln. Besonders propagandawirksam geschieht dies auch in der Extremvariante, Gefechtsstellungen in Schulen und Krankenhäusern einzurichten,1) denn die einseitige Medienberichterstattung erfasst zwar die Zivilopfer, aber nicht die ursächliche menschenverachtende Kampfstrategie der Hamas.
Indem diese Fakten aus dem Fokus gehalten werden (wie auch der ununterbrochene Terrorismus der letzten fünf ‚Friedens‘-Jahrzehnte!), tragen die Medien, Tausende von NGOs und die UN eine Mitverantwortung für die Opfer des Gaza-Krieges. Die UNO hat dabei ihre friedenserhaltenden Aufgaben missachtet und ebenso die Prinzipien der Verantwortlichkeit und der Gleichbehandlung aller Völker nach Artikel 1 Absatz 2 ihrer Charta.
Der Plan
- Durch die verbrecherische Brutalität ihrer Kriegsführung stellt sich die Hamas außerhalb der Zivilisation. Daher ist ihre endgültige Ausschaltung eine unverzichtbare Voraussetzung für zukünftigen Schutz von Menschenleben.
- Die sechs arabischen Länder, die am Angriff auf Israel im Jahr 1948 beteiligt waren, tragen weiterhin die Verantwortung2) für das daraus resultierende Flüchtlingsproblem. Sie können intern abstimmen, wer von ihnen bereit ist, wie viele Gaza-Bewohner aufzunehmen und wer welchen Betrag für deren Integration und den Wiederaufbau des Gazastreifens zu zahlen bereit ist.
- Benötigt ein Kontingent vorübergehende Unterbringung, muss diese außerhalb des Gazastreifens, vorzugsweise auf der Sinai-Halbinsel, erfolgen.
- Die genannten sechs Staaten und zusätzlich Katar – das durch die Finanzierung der Hamas und die Aufnahme ihrer Anführer beteiligt ist – sollten die Terroristen auffordern, sofort aufzugeben, ihre Waffen abzuliefern und ins Exil zu gehen. Letztere Option gilt nur, wenn im Gegenzug alle Geiseln freigelassen werden.
- Falls sich die Terroristen weigern, müssen alle Zivilisten das Land verlassen. Diejenigen, die bleiben, erklären sich zu Hamas-Kämpfern.
- Nach der Ausreise der Zivilisten werden Wasser, Strom und jegliche Versorgung abgestellt. Dann, wie Donald Trump angekündigt hatte, „wird … die Hölle ausbrechen, wenn die Geiseln nicht … zurückkehren.“
- Großbritannien, das weiterhin für die Schaffung einer – nachhaltigen! – jüdischen Heimat3) verantwortlich ist, sollte zur Lieferung der notwendigen Waffen verpflichtet werden. Dessen Regierung sollte mit den reichen arabischen Staaten über die Beteiligung an der Finanzierung der Rüstung verhandeln.
- Da Häuserkämpfe mit dem Schutz von Menschenleben unvereinbar ist, sollten Bodenkämpfe weitgehend unterbleiben. Luftangriffe, Artilleriebeschuss und die Unterbrechung der Versorgung bleiben die geeigneten Maßnahmen.
- Als Emanzipationsmaßnahme muss der Wiederaufbau so viele Gaza-Bewohner wie möglich einbeziehen.
- Kinder und ihre Mütter dürfen den Gazastreifen während des Wiederaufbaus nicht betreten.
- Der Wiederaufbau muss im Südwesten/Rafah beginnen, wobei der Hauptteil des Gazastreifens vorübergehend als XXXL-Niemandszone belassen bleibt – zum Schutz Israels gemäß dem Recht auf Selbstverteidigung entsprechend Artikel 51 der UN-Charta .
- Ein kurzer, harter Schlag wie dieser gegen die Hamas entspricht der stets gültigen Regel Macchiavellis: Notwendige Verletzungen müssen innerhalb kürzester Zeit und niemals in kleinen Schritten zugefügt werden.
- Der Wiederaufbauprozess stellt die Kehrseite derselben Medaille dar. – Diese Belohnung muss abschnittsweise über einen langen Zeitraum erfolgen.
- Das Bevölkerungszentrum sollte von ehemals Gaza-Stadt nach Rafah und Khan Yunis verlegt werden. Im nordöstlichen Gazastreifen könnte von Israel ein Gebiet zur Verkürzung der Grenzen bis zu einer endgültigen Nahost-Regelung annektiert werden.
- Das Recht auf Wiederansiedsiedlung sollte einem Punktesystem folgen. Qualifikation und Leistung beim Wiederaufbau sollten Punkte bringen, ebenso wie die Teilnahme an Deradikalisierungsprogrammen und andere Formen des Einsatzes für eine harmonische arabisch-jüdische Nachbarschaft gemäß der Präambel der UN-Charta.
- Die UN muss reformiert werden. Als unabhängiges Gremium sollte ein demokratisch gewählter Rat für Charta-Prinzipien eingerichtet werden, der deren korrekte Anwendung in UN-Resolutionen überprüft. Die Notwendigkeit ist offensichtlich.4)
- Insbesondere die UNRWA muss grundlegend reformiert werden. Ihr Ziel muss gemäß der Präambel der UN-Charta als die Entwicklung individueller Freiheit neu definiert werden.
- Die autokratische, menschenrechtsverletzende und Terrorismus begünstigende Palästinensische Autonomiebehörde hat es versäumt, die Palästinenser gemäß den Prinzipien der Zivilisation und der UN-Charta zu vertreten. Die UN selbst sollte dort sowie später auch im Gazastreifen demokratische Wahlen organisieren. Um das demokratische Verfahren weiter zu modernisieren, erscheint ein Blick auf die basisdemokratische Kandidatenfindung im vermeintlich autokratischen China lohnenswert.
- Die lange aufgeschobene Frage einer endgültigen Grenze zwischen Samaria/Judäa (Westjordanland) und Israel wird in ernsthaften Verhandlungen zwischen reifen demokratischen Einheiten gelöst werden.
- Die rechtliche Behandlung aktiver Terroristen bedarf einer tiefgreifenden Reform.5)
Referenzen und interne Links
- https://www.wndnewscenter.org/how-hamas-uses-hospitals-churches-schools-kids-as-human-shields/
- https://blogs.timesofisrael.com/why-palestinian-extremists-can-refuse-any-serious-negotiations/
- https://www.frieden-freiheit-fairness.com/en/blog/responsibility-middle-east-conflict-lies-great-britain
- https://www.frieden-freiheit-fairness.com/en/blog/uns-guilt-terrorism - Section The breaking of own Charter principles
- https://blogs.timesofisrael.com/combating-terrorism-sustainably/